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31. Januar 2020

Umgestaltung zwischen Dammtor und Siemersplatz? SPD-Fraktion gegen grün-schwarzen Rundumschlag

Zum Ansinnen der grün-schwarzen Koalition, die Verkehrsführung an der Magistrale Dammtor–Siemersplatz zu ändern, erklärt Koorosh Armi, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Natürlich gibt es auf dieser wichtigen Strecke Stellen, an denen wir Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr unterstützen, beispielsweise in der Hoheluftchaussee oder am Lokstedter Steindamm. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass große Teile des Straßenzugs erst vor kurzem mit großem Aufwand umgebaut worden sind. Gerade um die Universität an der Edmund-Siemers- und Grindelallee sind für den ÖPNV sowie für Fußgänger und Radfahrer viele Verbesserungen erreicht worden. Eine erneute Umgestaltung wird nicht nur viel Geld kosten – was CDU und Grüne harmlos als Untersuchung verkaufen, bedeutet in Wahrheit den Wegfall von Fahrspuren für den Autoverkehr. Das ist mit uns nicht zu machen. Steuergelder und öffentlicher Raum stehen nun einmal nicht unbegrenzt zur Verfügung. Wir setzen uns auch weiterhin für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer ein.

In Eimsbüttel gibt es zahlreiche Straßenabschnitte, an denen wir dringender etwas erreichen können. Einen teuren Rundumschlag, wie ihn Grün-Schwarz wollen, halten wir daher für unverantwortlich. Wie schon die Überlegungen der Koalition für einen erneuten Umbau der Osterstraße zeigt auch dieser Vorstoß, wie Grüne und CDU mit immer neuen und teuren Ideen einst gefasste Beschlüsse aushebeln.

Auf unsere Frage in der Bezirksversammlung, aus welchem Grund die weiteren Streckenabschnitte in Niendorf und Schnelsen nicht einbezogen werden sollen, antwortete ein Abgeordneter der Grünen, dies sei eine Frage der Prioritätensetzung. Hier bekommen wir es schwarz auf weiß: Für die Koalition ist der Bezirk am Siemersplatz zu Ende. Grüne und CDU haben nicht den ganzen Bezirk im Blick.“

Für weitere Informationen steht Ihnen gerne zur Verfügung:

Koorosh Armi, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel:

Tel.: 0151 – 50 66 01 51