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6. September 2019

Spielplätze im Bezirk Eimsbüttel: Geplante Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Dr. Ann-Kathrin Riegel und Dagmar Bahr (SPD-Fraktion)

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Sachverhalt
Spielplätze zählen als Begegnungs- und Erlebnisräume zu den wichtigsten Orten im Leben eines Kindes. Wir setzen uns dafür ein, dass die rund 110 öffentlichen Spielplätze in Eimsbüttel diesem Anspruch gerecht werden und den Kindern ein sicheres und erlebnisreiches Spielen, Toben und Erkunden ermöglichen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Bezirksamtsleiter:

1. Welche öffentlichen Spielplätze, für deren Pflege das Bezirksamt Eimsbüttel zuständig ist, gibt es in Eimsbüttel? (Bitte jeweils mit Angabe des Stadtteils und, wenn möglich, der Größe des Spielplatzes)?
Siehe Tabelle im Anhang.

2. Wie wird der Zustand der Spielplätze allgemein überprüft? Gibt es ein standardisiertes Vorgehen, um die Einhaltung von Sicherheitsanforderungen zu gewährleisten?
Spielplätze werden gemäß der DIN EN 1176 folgendermaßen kontrolliert:
– Wöchentliche visuelle Kontrolle durch Mitarbeiter der Abteilung Stadtgrün.
– Monatliche operative Kontrolle durch unseren Spielplatzkontrolleur.
– Jährliche Hauptuntersuchung durch externe zertifizierte Unternehmen.

3. Wann wurden welche öffentlichen Spielplätze im Bezirk jeweils zuletzt saniert/umgestaltet/neu hergestellt? Welche Kosten gingen damit jeweils einher? (Bitte jeweils mit Angabe des Stadtteils).

Siehe Tabelle im Anhang.

4. In welcher Höhe stehen dem Bezirksamt Haushaltsmittel für die Instandhaltung und Umgestaltung sowie den Neubau von öffentlichen Spielplätzen zur Verfügung?
Für die Unterhaltung sämtlicher Grün- und Erholungsanlagen in Eimsbüttel bekommt die Abteilung Stadtgrün ein Gesamtbudget zugewiesen. Die Rahmenzuweisung konsumtiv ür
öffentliches Grün für Parkanlagen und Spielplätze und Bäume beträgt 1.377 Tsd. Euro. Investiv steht eine Rahmenzuweisung in Höhe von 62 Tsd. Euro für öffentliches Grün zur Verfügung. Hieraus werden sämtliche Unterhaltungsarbeiten finanziert, die in den Parkanlagen, Kleingartenanlagen und auf Spielplätzen anfallen.
Für den Neubau von Spielplätzen werden projektbezogen Investitionsmittel zugewiesen. Hierzu können Sondermittel, bspw. RISE, EMG, etc. die notwendigen Mittel bezuschussen.

5. Welche Ausbesserungs-, Ertüchtigungs- oder Baumaßnahmen sind für die öffentlichen Spielplätze im Bezirk Eimsbüttel vorgesehen? (Bitte jeweils einzeln mit Angabe des jeweils geplanten Umfanges und des jeweiligen geplanten Zeitpunktes aufführen).

Zurzeit sind folgende Baumaßnahmen vorgesehen:
– Spielplatz Am Ziegelteich (im Bau)
– Spielplatz Försterweg (im Bau)
– Aktivzone Hörgensweg (ab Frühjahr 2020)
Ausbesserungen und Ertüchtigungen der Spielplätze werden im Rahmen der Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht durchgehend durchgeführt.

6. Auf den Spielplatzschildern ist eine Rufnummer angegeben, über die Schäden an den Spielgeräten gemeldet werden können (siehe Abbildung). Dieser Service ist sehr zu
begrüßen. Zu welchen Zeiten ist bei der entsprechenden Nummer jemand zu erreichen?
Welche anderen Wege gibt es, die zuständige Stelle zu kontaktieren? Gibt es Planungen, die Sprechzeiten oder die anderen Kontaktmöglichkeiten auf den Schildern ebenfalls darzustellen? Falls nein: Warum nicht?

Die Rufnummer auf den Spielplatzschildern ist die Nummer der Geschäftsstelle des Fachamt MR und Mo-Fr zwischen 09:00 und 15:00 Uhr erreichbar. Meldungen können jederzeit per Mail an mr@eimsbuettel.hamburg.de gesendet werden. Zusätzlich besteht die Möglichkeit eine Nachricht an den Meldemichel zu geben oder sich über den Hamburg Service 115 direkt mit einem Mitarbeiter der Abteilung Stadtgrün verbinden zu lassen. Die Sprechzeiten werden auch in Zukunft nicht auf den Schildern dargestellt, da hierfür keine Notwendigkeit besteht. Bei neuen Schildern soll auch die e-mail-Adresse mr@eimsbüttel.hamburg.de angegeben werden.

7. Auf dem Piraten-Spielplatz am Riekbornweg in Schnelsen befindet sich eine schadhafte Stelle des Belags unterhalb der großen Rutschen. Ist dies der Verwaltung bereits bekannt? Ist eine Ausbesserung geplant? Wenn nein, warum nicht?
Die Schadstelle ist bekannt und die Reparatur bereits beauftragt.

Anlage