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15. Juni 2018

Neugestaltung der Straße Baumacker

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel,
Peter Schreiber und Dagmar Bahr (SPD-Fraktion)

Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Sachverhalt
Die bevorstehende Neugestaltung der Straße Baumacker umfasst neben der Deckensanierung der Fahrbahn die Umgestaltung der Nebenflächen sowie eine Erneuerung des Eingangsbereichs der Max-Traeger-Schule. Das Gesamtvolumen der Maßnahme beträgt 1,3 Millionen Euro. Laut Mitteilung der Verwaltung fließen Mittel in Höhe von 700.000 Euro aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) für das Quartier Eidelstedt-Mitte.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Bezirksamtsleiter:
1. Für welche Maßnahmen im Rahmen der Neugestaltung des Baumackers ist eine Finanzierung aus RISE-Mitteln vorgesehen und in welcher Höhe (bitte einzeln aufschlüsseln)?

Die Maßnahme Umbau der Straße Baumacker ist als Bestandteil des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) im Regionalausschuss am 10.07.2017, im Stadtteilbeirat
Eidelstedt-Mitte am 12.07.2017 und im Hauptausschuss am 14.09.2017 erörtert und beschlossen worden. RISE ist ein Programm der Städtebauförderung. Das Programmsegment Stadtumbau ermöglicht die Investition in die Infrastruktur des Fördergebietes. Mit dieser Maßnahme werden keine anderen Projekte in Eidelstedt-Mitte blockiert oder behindert, da für das Fördergebiet kein vorher festgelegtes Gesamtbudget zur Verfügung steht, sondern im Rahmen des Gebietsentwicklungsprozesses jederzeit weitere Maßnahmen hinzukommen können.

Im Zuge der Grundinstandsetzung der Straße Baumacker sollen die Eingangsbereiche der öffentlichen/ sozialen Einrichtungen in die Planung mit einbezogen werden. Es sollen vom Straßenverkehr abgesetzte Wegeverbindungen entstehen sowie Aufenthalts- und Kommunikationsbereiche vor den Einrichtungen geschaffen werden.
Darüber hinaus soll die Wegeverbindung zwischen den Straßen Baumacker und Pflugacker (Muldenweg) instandgesetzt und mit neuer Beleuchtung versehen werden.
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes unterscheidet in seinen Kostenunterlagen nicht im Einzelnen, ob die Mittel aus dem Rahmenprogramm Integrierte
Stadtteilentwicklung (RISE) oder aus der Rahmenzuweisung „Grundinstandsetzung von Straßen“ verwendet werden.

Da die ursprünglich geplante reine Deckensanierung der Straße nicht ausreicht und z.B. eine Umplanung an den Bushaltestellen erfolgt, werden die Kosten für die Grundinstandsetzung nach derzeitigem Planungsstand auf ca. 2,5 Mio. EUR geschätzt. Davon belaufen sich die Basisbaukosten (Verkehrssicherung, Erdarbeiten, Entwässerung, Betondecken, Markierungen etc.) auf ca. 1,7 Mio. EUR. Den größten Anteil davon nehmen Pflaster, Platten und Borde ein (rund 420.000 EUR netto). Hinzu kommen baubegleitende Kampfmittelräumung, Kostenvarianzen und Baunebenkosten. Die Kosten für den Bauabschnitt Muldenweg werden mit ca. 154.000 EUR veranschlagt. Der
Ansatz der RISE-Mittel bleibt unverändert bei 700.000 EUR.