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21. Dezember 2016

Eimsbütteler Immobilien im Anlagevermögen der Stadt

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb, Rüdiger Rust und Ernst Christian Schütt (SPD-Fraktion)

Die Anfrage wird – von der Finanzbehörde – wie folgt beantwortet:

Sachverhalt

Mit der Einführung des neuen Haushaltswesens sind Änderungen im Hinblick auf die Zuständigkeiten für die stadteigenen Immobilien einhergegangen. In der Anfrage „Immobilien im Anlagevermögen des Bezirks“ (Lfd. Nr. 86 (20)) wurde dargelegt, dass sich einzelne städtische Immobilien im Verwaltungsvermögen des Bezirks Eimsbüttel, nicht jedoch im Anlagevermögen des Bezirks befinden.

Zudem sind in der Spezifikation der Rahmenzuweisungen Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Einrichtungen an Standorten aufgelistet, die entsprechend der obengenannten Anfrage weder im Verwaltungs- noch im Anlagevermögen des Bezirks sind.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Fachbehörde:

1. Welche Behörde hält jeweils das Anlagevermögen an den Immobilien und/oder Grundstücken an folgenden Standorten:
· Bellealliancestraße (Schutzhütte)
· Bismarckstraße 151 (öffentliches WC, Bistro inkl. Außenbestuhlung)
· Eimsbütteler Marktplatz 1c (Spielhaus Eimsbüttler Markt)
· Emilienstraße 55 (Spielhaus Wehbers Park)
· Kennedybrücke (Tiefbunker)
· Niendorfer Kirchenweg (Parkhaus)
· Oberstraße (Schutzhütte)
· Ordulfstraße (Schutzhütte)
· Vogt-Cordes-Damm 15 A (Mehrzweckhallen)
· Wählingsallee 16 (Stadtteilkulturzentrum, Büro)
· Wiebelstraße 10 (Spielhaus Eidelstedt)
· Graf-Johann-Weg 81 (Büro, Jugendclub)

2. In der Spezifikation der Rahmenzuweisungen Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sind unter anderem Einrichtungen an folgenden Standorten aufgeführt:
· Altonaer Straße 63 (Café Eins, Jugendclub)
· Baumacker 8 a (HdJ Eidelstedt)
· Bei der Apostelkirche 6 (Jugendberatungszentrum)
· Doormannsweg 13 a (Jugendclub Eimsbüttel)
· Eimsbütteler Chaussee 23 (Straßensozialarbeitsprojekt)
· Falkengrund /Halstenbeker Str. (Abenteuerspielplatz Eidelstedt)
· Försterweg (Abenteuerspielplatz Linse)
· Grothwisch 10 (Spielhaus Burgwedel)
· Hellkamp 56 (Stadtteilladen Eimsbüttel)
· Högenstr. 25-31 (Abenteuerspielplatz Eimsbüttel)
· Hörgensweg 59a (Jugendclub Eidelstedt)
· Julius-Vosseler-Straße 193 (Offene Kinder- und Jugendarbeit)
· Königskinderweg 67 (Jugendclub Burgwedel)
· Sportplatzring 71 (HdJ Stellingen)
· Veilchenweg 29 (Plakatwerkstatt)
· Vielohweg 152 (HdJ Niendorf)
· Wagrierweg 52 a (Spielhaus Niendorf)
· Wegenkamp 21 (Abenteuerspielplatz Wegenkamp)
· Wiebischenkamp 58 (MOBI Eidelstedt)

Befinden sich diese Immobilien im Eigentum der Freie und Hansestadt Hamburg?
Falls ja: In wessen Anlage- und Verwaltungsvermögen befinden sich die Immobilien jeweils?

Für die im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg befindlichen Grundstücke siehe
Anlage.