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5. Juni 2020

Eimsbüttel profitiert vom Koalitionsvertrag

Das rot-grüne Bündnis in der Hamburgischen Bürgerschaft hat am Dienstag den Koalitionsvertrag vorgestellt. Das rund 200 Seiten starke Papier enthält zahlreiche Vorhaben für den Bezirk Eimsbüttel.

Milan Pein, SPD-Kreisvorsitzender: „Aus Eimsbütteler Perspektive ist dieser Koalitionsvertrag eine exzellente Grundlage, die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre fortzusetzen. Wohnungsbau, Verkehr und Bildung bleiben auch in den nächsten fünf Jahren die Schwerpunkte. Wir begrüßen insbesondere die Zusage von Investitionen in die Infrastruktur für ganz Hamburg wie für Eimsbüttel. Der von Peter Tschentscher geführte Senat hält Kurs. Dies ist gerade in Zeiten großer Herausforderungen durch die Corona-Pandemie wichtig.“

Gabor Gottlieb, Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel: „Mit der U5 über die Universität und Lokstedt bis zu den Arenen sowie dem Ausbau der AKN-Strecke in Eidelstedt und Schnelsen zur S21 nach Kaltenkirchen bekennt sich der Senat unmissverständlich zu den für unseren Bezirk zentralen Verkehrsprojekten. Dass mit der Güterumgehungsbahn, die in Eidelstedt, Stellingen und Lokstedt verläuft, eine zusätzliche Strecke im Bezirk für den Personennahverkehr geprüft wird, unterstreicht unser Ziel, die öffentlichen Verkehrssysteme zu stärken.

Ebenso freuen wir uns über den Plan, die Mieterinnen und Mieter des Grindelviertels mit einer neuen Sozialen Erhaltungsverordnung zu schützen. Mit dem von der Bezirksversammlung unterstützten Wiederaufbau der im Nationalsozialismus zerstörten Synagoge am Bornplatz setzt der Koalitionsvertrag zudem ein Zeichen für die Förderung des jüdischen Lebens in Eimsbüttel.“

Im Koalitionsvertrag sind für Eimsbüttel folgende Projekte vorgesehen:

  • Ausbau der U5 über Lokstedt bis zu den Arenen
  • Ausbau der AKN-Strecke in Eidelstedt und Schnelsen zur S21 nach Kaltenkirchen
  • Bau der Feuer- und Rettungswache Schnelsen wird abgesichert
  • Das Schallschutzprogramm gegen Fluglärm wird fortgeschrieben
  • Die Trasse der Güterumgehungsbahn, die im Bezirk durch Eidelstedt, Stellingen und Lokstedt verläuft, soll für eine Nutzung durch den Personenverkehr überprüft werden
  • Investitionspaket für Bildung und Forschung. So fließen bis 2037 rund 2,7 Milliarden Euro in Bau und Sanierung der Hochschulen. In Eimsbüttel profitiert neben der Universität auch die Hochschule für Musik und Tanz mit der neugeschaffenen Jazz Hall
  • Wiederaufbau der Synagoge am Bornplatz (Rotherbaum)
  • Soziale Erhaltungsverordnung für das Grindelviertel

Für weitere Informationen steht Ihnen gerne zur Verfügung:
Gabor Gottlieb, Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel:
Tel.: 0176 – 23 13 71 88